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am 7. Juli

Rückschau Gemeinderatssitzung 29. Juni 2020

Die Redaktion - Das waren unsere Themenschwerpunkte

BEIRAT FÜR KUNST UND KULTUR

 

Was wir wollen:

Was ÖVP-SPÖ-FPÖ beschließen:

Grundprinzip

Transparentes Beratungsgremium für den Gemeinderat, um die Neustädter Kunst- und Kulturszene zu stärken und gemeinsame Visionen nach der Landesausstellung zu entwickeln

Intransparentes Gremium ohne Ziel, ohne Vision, ohne Verbindlichkeiten für den Vorsitzenden

Ziele und Visionen

Mit dem Kunst- & Kulturbeirat an Visionen und verbindlichen, längerfristigen Plänen zur Stärkung der Neustädter Kunst- und Kulturszene arbeiten

Kurzfristige Entscheidungen ohne Vision, Ziel ist keines angegeben

Transparenz und Verbindlichkeiten

Anbindung an den Gemeinderat;

Vorschläge der Kunstschaffenden verbindlich in Gemeinderatsgremien behandeln und diskutieren;

Transparenter Prozess der Bestellungen der Mitglieder, mit dem Ziel der Teilhabe aller Sparten, Kunstrichtungen sowie Initiativen; Veröffentlichung auf Homepage

Geheimnisgrämerei; nur ÖVP im Beirat vertreten keine Anbindung an den Gemeinderat, keine Transparenz, keine Berichtspflicht vonseiten des Vorsitzenden

 

VERKEHRSBEIRAT

 

Was wir wollen:

Was ÖVP-SPÖ-FPÖ beschließen:

Grundprinzip

Neue Satzung als Chance sehen, gute Anbindung an den Gemeinderat, gemeinsames Erarbeiten von Visionen zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation und für alle VerkehrsteilnehmerInnen hin zu sanfter Mobilität mit mehr Sicherheit & Nachhaltigkeit

Nichts Neues, nichts visionaeres. More of the same!

Verbindlichkeit

Abstimmungsergebnisse des Beirats sollen verbindlich behandelt und rückgemeldet werden

Es wurden keine neuen Initiativen gesetzt

Transparenz

z.B. Präsentation und Diskussion vom Straßenbauprogramm

Alles bleibt so wie es immer war

 

Aqua Nova und Plus-Card

 

Was wir wollen:

Was ÖVP-SPÖ-FPÖ beschließen:

Anspruch auf Sozialleistung statt Almosen

PlusCard.InhaberInnen sollen fairerweise auch an Wochenenden & Feiertagen die Aqua Nova begünstigt besuchen können; zurzeit gilt die sozialpolitische Maßnahme nur an Werktagen.

ÖVP und FPÖ wollen keine armutsbetroffenen Familien an den Sam-, Sonn- und Feiertagen begünstigt ins Familienbad lassen; SPÖ enthält sich dazu nur.

 

Auftausalz (für den Winterdienst)

 

Was wir wollen:

Was ÖVP-SPÖ-FPÖ beschließen:

 Nachhaltigkeit

Die Verwendung von ökologischen Alternativen um Bäume, das Grundwasser und Tierpfoten zu schützen soll ab 2021 Einsatz finden

Alternativen werden geprüft, Annahme unserer Initiative für mehr Umweltschutz