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am 8. Juli

Schneeberger muss endlich Schluss mit der FPÖ machen!

Tanja Windbüchler - Grüne fordern Entzug des Sozial- und Integrationsressorts in Wiener Neustadt

„Michael Schnedlitz beweist einmal mehr, dass er völlig ungeeignet ist, das Thema Soziales und Integration in Wiener Neustadt zu verantworten. Bürgermeister Schneeberger ist gefordert, die Agenden einem anderen Stadtsenats-Mitglied zu übertragen. Diese schamlose Grenzüberschreitung unterstreicht auch, warum wir Grüne niemals Teil dieser "bunten" Konstellation von ÖVP, SPÖ und FPÖ sein konnte“, so die Grüne Stadträtin Tanja Windbüchler-Souschill. „Die Geisteshaltung des Herrn Schnedlitz ist untragbar. Bürgermeister Schneeberger trägt dafür alleine die Verantwortung, dass die FPÖ in solch wichtiger Position in Wiener Neustadt ist. Nach der Wahl gab es mehrere Optionen, unter anderem eine Schwarz-Grüne-Koalition. Doch Klaus Schneeberger er hat zuerst an die Tür der FPÖ und Michael Schnedlitz geklopft“, so die Grüne weiters.

Die getätigten Aussagen müssen Konsequenzen haben. „Einmal mehr glänzt die FPÖ mit rechten Aussagen, die Konsequenzen haben müssen. Ein Unkrautbekämpfungsmittel, das das Problem bei der Wurzel – nämlich der ungezügelten Zuwanderung – packt, ist klarer Rücktrittsgrund als Abgeordneter zum Nationalrat und als Stadtrat. Es muss hier von Seiten der ÖVP endlich der Schlussstrich gezogen werden!“

Weiters ist die Rolle der SPÖ in der Stadt zu hinterfragen, die ein Arbeitsübereinkommen mit Schwarz-Blau eingegangen ist. „Wenn Regierungsposten für die SPÖ wichtiger sind, als klare Haltung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, dann hat die SPÖ in diesen Positionen auch nichts verloren!“, so die Grüne beiden fordernd, dass die SPÖ ebenso einen Schlussstrich unter die Zusammenarbeit setzt und sich endlich abgrenzt.